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Reise- und Sicherheitsinformationen
Irak
Sicherheitshinweis vom Auswärtigen Amt:
Stand: 06.12.2012
Unverändert gültig seit: 26.11.2012
Reisewarnung Auch wenn sich die Sicherheitslage in den vergangenen beiden Jahren kontinuierlich entspannt hat, bleibt der Aufenthalt zumindest in einigen Teilen des Landes gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet; deutschen Staatsangehörigen wird daher geraten, sich nicht auf Dauer in Irak aufzuhalten. Es wird empfohlen, sich bei Reisen in den Irak möglichst schon vor Abreise mit dem Auswärtigen Amt bzw. unmittelbar mit der Deutschen Botschaft Bagdad in Verbindung zu setzen und sich mit den geplanten Reisedaten in die Deutschenliste ( Externer Link, öffnet in neuem Fensterhttp://service.diplo.de/registrierungav) einzutragen. Nichttouristische Aufenthalte können in Betracht gezogen werden, wenn bereits bei der Planung die zum Reisezeitpunkt vorherrschende Sicherheitslage in den zu bereisenden Regionen beachtet und die Reise auf der Basis eines tragfähigen professionellen Sicherheitskonzepts durchgeführt wird. Auf dieser Grundlage sind derzeit Reisen in die Hauptstadt Bagdad und nach Basra möglich, ebenso in die südlichen Landesteile. Vor touristischen Reisen nach Irak wird gewarnt. Sie sind aufgrund der prekären Sicherheitslage und den damit verbundenen Einschränkungen für die freie Bewegung von Touristen derzeit nicht möglich. In der Region Kurdistan-Irak gilt die Reisewarnung aufgrund der vergleichsweise guten Sicherheitslage nur eingeschränkt. Aufenthalte können hier nach Prüfung der aktuellen örtlichen Gegebenheiten in Betracht gezogen werden. Wegen wiederholter türkischer Militäroperationen gegen Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im grenznahen Gebirge wird vor Reisen in das unmittelbare türkisch-irakische Grenzgebiet gewarnt. Auch an der Grenze zwischen Iran und der Region Kurdistan-Irak kann es zu Auseinandersetzungen zwischen der PKK-Schwesterorganisation PJAK und Kräften des iranischen Militärs kommen. Elemente eines professionellen Sicherheitskonzepts sind insbesondere die Verwendung sondergeschützter Fahrzeuge, der Einsatz einer angemessenen Anzahl von Sicherheitskräften sowie die fachliche Beratung durch Sicherheitspersonal nach Voraufklärung und Planung der Fahrtrouten. Jede Reise nach Irak erfolgt auf eigene Verantwortung. Die deutschen Auslandsvertretungen können derzeit nur in äußerst begrenztem Rahmen konsularische Hilfe leisten. Auch die staatlichen Sicherheitsorgane können im Einzelfall keinen ausreichenden Schutz garantieren oder Hilfe leisten. Ein erhöhtes Sicherheitsrisiko besteht insbesondere in bestimmten Bezirken der Hauptstadt Bagdad und den nördlich angrenzenden Provinzen, insbesondere in den Städten Kirkuk (Provinz Tamim) und Mossul (Provinz Nineveh) sowie deren Umgebung. Dort ist weiterhin mit schweren Anschlägen auf Ministerien, Hotels und öffentliche Einrichtungen zu rechnen. Das Risiko von Entführungen besteht dort weiterhin, wobei Ausländer und die sie begleitenden Personen in besonderem Maße gefährdet sind. Wer nach Bagdad zu reisen beabsichtigt, sollte daher unbedingt professionelle Schutzmaßnahmen ergreifen und seinen Aufenthalt auf als gesichert geltende Bereiche beschränken. Gegenwärtig zählt neben dem Flughafen selbst nur die sogenannte "Internationale Zone" im Stadtzentrum dazu. Über Fahrten in andere Stadtteile kann nur vor Ort mit den jeweils kontraktierten Sicherheitskräften entschieden werden. Das kann im Einzelfall auch die kurzfristige Absage einer einzelnen Fahrt zur Folge haben. In der Region Kurdistan-Irak mit der Verwaltungshauptstadt Erbil und den beiden großen Städten Sulaymaniya und Dohuk ist die Sicherheitslage vergleichsweise gut. Die Reisewarnung gilt hier nur eingeschränkt. Aufenthalte in der Region Kurdistan-Irak können nach Prüfung der aktuellen örtlichen Gegebenheiten auch auf Dauer und ohne Hinzuziehung eines professionellen Sicherheitskonzepts in Betracht gezogen werden. Neben dem Generalkonsulat sind hier die Deutsche Schule Erbil, das Verbindungsbüro Erbil des Goethe-Instituts, das Informationszentrum des DAAD und das Deutsche Wirtschaftsbüro auch mit aus Deutschland entsandtem Personal tätig. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bagdad ist grundsätzlich nur nach Terminvereinbarung für den Publikumsverkehr geöffnet. Die Botschaft befindet sich nicht in der Internationalen Zone. Aufgrund der Sicherheitslage und der eingeschränkten Bewegungs- und Kommunikationsmöglichkeiten ist es deshalb schwierig und gegebenenfalls unmöglich, konsularische Hilfe zu leisten. Auch das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Erbil kann nur sehr eingeschränkt konsularische Hilfe leisten. Termine werden ebenfalls nur nach Vereinbarung wahrgenommen. Die Botschaften der Bundesrepublik Deutschland in den Nachbarstaaten Iraks können Deutschen, die in Irak in eine Notlage geraten, erst ab dem jeweiligen Grenzübergang konsularische Hilfe leisten.