Central Asia

Georgien

Reise- und Sicherheitsinformationen
Georgien
Sicherheitshinweis vom Auswärtigen Amt:
Stand: 02.05.2016
Unverändert gültig seit: 22.04.2016
Landesspezifische Sicherheitshinweise Die Lage in Georgien ist – mit Ausnahme der Konfliktgebiete Abchasien und Südossetien - insgesamt ruhig. Während eine Einreise über Land  über die Türkei, Armenien und Aserbaidschan problemlos erfolgen kann, ist der Reiseverkehr über Land zwischen der Russischen Föderation und Georgien für Ausländer nur über den Grenzübergang Dariali / Hoher Lars an der M3 („Georgische Heerstraße") möglich. Allerdings können kapazitätsbedingte Schwierigkeiten beim Grenzübertritt nicht ausgeschlossen werden. Vor allem aber ist hierbei die Sicherheitslage im Nordkaukasus zu beachten: Von Reisen nach Inguschetien, Tschetschenien, Dagestan, Nordossetien und Kabardino-Balkarien wird dringend abgeraten (siehe Reise- und Sicherheitsweise Russische Föderation). Eine Einreise von Russland aus  in die georgischen Konfliktgebiete Abchasien und Südossetien wird von georgischen Behörden weiterhin als illegaler Grenzübertritt geahndet (siehe unten).   Sicherheit in den Landesteilen Südossetien und Abchasien und in der Nähe der Verwaltungsgrenzen:  Beide Gebiete befinden sich nicht unter der Kontrolle der Regierung in Tiflis. In den Gebieten und an deren Verwaltungsgrenzen sind russische Truppen stationiert. Die Situation in den Konfliktregionen kann sich jederzeit ändern. Informieren Sie sich daher auch über die lokalen Medien.Das georgische „Gesetz über die besetzten Gebiete" untersagt Reiseverkehr, wirtschaftliche Aktivitäten, Erwerb von Grund und Boden bzw. Immobilien sowie andere Aktivitäten in Abchasien und Südossetien mit nur wenigen Ausnahmen. Bei Zuwiderhandlungen drohen Geld- oder Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Es wird daher dringend geraten, sich im konkreten Fall rechtzeitig über die entsprechenden Regelungen zu informieren, und die notwendige Zustimmung der georgischen Regierung einzuholen – Hinweise und Erlaubnis zur Einreise geben das georgische Außenministerium (www.mfa.gov.ge) und der Staatsminister für Versöhnung und Bürgerliche Gleichstellung (www.smr.gov.ge). Abchasien: Abchasien ist für den internationalen Reiseverkehr gesperrt. Abchasien wird völkerrechtlich als Teil der Republik Georgien angesehen, steht seit 1993 aber nicht mehr unter der Kontrolle der georgischen Regierung. Die Sicherheitslage in diesem Landesteil ist seitdem nicht berechenbar. Es kommt zu Zwischenfällen, u.a. kriminelle Übergriffe. In einigen Teilen der Region liegen noch immer ungekennzeichnete Minen und Blindgänger. Gemäß dem georgischen „Gesetz über die besetzten Gebiete" ist ein Grenzübertritt von Abchasien nach Russland oder umgekehrt nicht legal möglich – außer in besonderen Ausnahmefällen mit vorheriger Zustimmung der georgischen Regierung. Ein ungenehmigter Grenzübertritt (z. B. am Grenzübergang Psou) wird von den georgischen Behörden als illegaler Grenzübertritt nach Georgien behandelt. Bei anschließender Weiterreise über die Verwaltungsgrenze in benachbarte georgische Landesteile bzw. bei der Ausreise über reguläre georgische Grenzübergänge drohen Festnahme und Strafverfahren. Auch bei späteren Reisen nach Georgien droht die Verweigerung der Einreise, sollte sich aus dem Pass ergeben, dass zuvor eine illegale Einreise nach Abchasien/Georgien stattgefunden hat. Von Reisen nach Abchasien wird dringend abgeraten. Konsularischer Schutz kann deutschen Staatsangehörigen dort angesichts der aktuellen Lage derzeit nicht gewährt werden. Wegen der unberechenbaren Sicherheitslage,  in der Nähe der Verwaltungsgrenze, wird unbedingt empfohlen, das Gebiet zu meiden oder die vorherige Zustimmung georgischer Behörden einzuholen. Südossetien: Vor Reisen nach Südossetien und in die unmittelbare Nähe der Konfliktregion wird dringend gewarnt. Für eine Einreise in die Region sollte die Zustimmung des georgischen Außenministeriums eingeholt werden. Südossetien wird als völkerrechtlicher Teil Georgiens angesehen, steht aber seit 1993 nicht mehr unter der Kontrolle der georgischen Regierung. Die Lage in Südossetien ist weiterhin unsicher. Nach den Waffenstillstandsvereinbarungen seit dem Krieg 2008 ist die Verwaltungsgrenze zu Südossetien Sperrgebiet. Ein Zutritt wird von georgischen Sicherheitskräften verhindert. Es besteht in diesem Gebiet darüber hinaus eine erhöhte Gefahr durch Minen und nicht explodierte Munition.Auch Südossetien ist für den internationalen Reiseverkehr gesperrt. Ein Grenzübertritt von Russland nach Südossetien und umgekehrt (Roki-Tunnel) ist nach georgischen Gesetzen ebenso illegal wie im Falle Abchasiens (s.o.). Sicherheit im übrigen Georgien Die Sicherheitslage im übrigen Georgien ist insgesamt unproblematisch. Gegen die Nutzung der Hauptverbindungsstraße zwischen Ost und West (M 1), die relativ nahe an Südossetien vorbei führt, bestehen keine Bedenken. Ebenso gibt es keine Bedenken gegen die Nutzung der sogenannten „Alten Georgischen Heerstrasse"(M3), die ebenfalls nahe an Südossetien vorbei auch in das Skigebiet Gudauri führt. Georgien liegt in einer Region seismischer Aktivität. Ein Erdbeben in Tiflis forderte im Jahr 2002 fünf Todesopfer; ein Erdbeben ca. 150 km von Tiflis entfernt erreichte im Jahr 2009 den Wert 6,2 auf der Richter-Skala. Kriminalität Generell wird durch eine hohe sichtbare Polizeipräsenz Sicherheit gewährleistet. Zum Schutz vor Raub und Diebstahl sollten die gleichen Vorsichtsmaßnahmen angewandt werden wie in jedem anderen Urlaubsland. Dunkle, abgelegene Ortschaften und Stadtteile der größeren Städte sollten nachts gemieden werden. Landesweit gibt es gelegentlich Berichte über z. T. auch bewaffnete Raubüberfälle und Diebstähle. Reisende sollten entsprechende Vorkehrungen treffen, sich bei Dunkelheit nach Möglichkeit nicht alleine auf der Straße aufhalten und auf eine angemessene Sicherung ihrer Unterkünfte achten. Besondere Vorsicht sollte auf einsamen Strecken gelten, insbesondere in den oft abgelegenen Bergregionen und Wandergebieten. Bei einem Überfall sollte wegen nicht zu unterschätzender Gewaltbereitschaft kein Widerstand geleistet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Partnerschaften – obwohl in Georgien legal – in der georgischen Gesellschaft geringer ist als in Westeuropa. Daher sind auch gewalttätige Übergriffe auf Homosexuelle und gleichgeschlechtliche Paare, insbesondere bei öffentlichem Zeigen ihrer gegenseitigen Zuneigung, nicht auszuschließen. Weltweiter Sicherheitshinweis Es wird gebeten, auch den weltweiten Sicherheitshinweis zu beachten: Externer Link, öffnet in neuem Fensterwww.auswaertiges-amt.de